Sitzungsbericht der Gemeinderatssitzung am 16.07.2024

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

BM König hält eine kurze Rede, in der er sich bei den ausscheidenden Gemeinderäten für Ihren Dienst, den sie für die Gemeinde geleistet haben, herzlichst bedankt und überreicht jeweils ein Geschenk an Karl-Heinz Gutsch, Christine Heinz und Jörg Vetter. GRin Zeidler erhält Ihr Geschenk später, da Sie nicht anwesend ist. 

Ehrung langjähriger Gemeinderäte

Im Anschluss an die Verabschiedung ehrte BM König noch die langjährigen Gemeinderäte. Er dankt ihnen für ihr Engagement und ihren Einsatz für die Gemeinde Obergröningen. Folgende Gemeinderäte wurden geehrt: Harald Haber, Christine Heinz, Frank Schulz und Jörg Vetter (15 Jahre Gemeinderat), Karl-Heinz Gutsch (13 Jahre Gemeinderat), Annette Zeidler (10 Jahre Gemeinderat).

Verpflichtung der neu bzw. wieder gewählten Gemeinderäte/-in

Bürgermeister König hält auch hier eine kurze Rede. Er gratuliert den Gemeinderäten/-in zu Ihrer Wahl und stellt alle Mitglieder des neuen Gemeinderats namentlich vor. 

Im Anschluss erheben sich der Vorsitzende und der Gemeinderat von Ihren Plätzen. Die Gemeinderäte sprechen die Verpflichtungsformel nach und am Ende wird jeder einzelne Gemeinderat/in vom Vorsitzenden persönlich mit Handschlag als Gemeinderat verpflichtet.

Stellvertretende Bürgermeister bestellt

Der Gemeinderat beschließt 2 Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen.

Das Gremium bestellt einstimmig

• Frank Schulz (1. Stellvertreter)

• Thomas Wolter (2. Stellvertreter)

zu den Stellvertretern von Bürgermeister Jochen König.

Vertreter für die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Leintal-Frickenhofer Höhe

Die Gemeinden Eschach, Obergröningen, Schechingen, Göggingen, Leinzell und Iggingen bilden zusammen die Verwaltungsgemeinschaft Leintal-Frickenhofer Höhe, die im Wesentlichen die Aufgaben der Finanzverwaltung der Mitgliedsgemeinden übernimmt. Folgender Vertreter/Stellvertreter wurden für die Gemeinde Obergröningen einvernehmlich bestellt:

• Harald Haber (Vertreter) 

• Jörg Unfried (Stellvertreter)

Verbandsversammlung ZV Wasserversorgung Rombachgruppe

Als Vertreter und Stellvertreter der Gemeinde Obergröningen wurden gewählt: 

• Thomas Wolter (Vertreter)

• Markus Novotny (Stellvertreter) 

Vertreter gemeinsamer Beirat nach der „öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Eschach“ 

Als Vetreter für den gemeinsamen Beirat wurden einstimmig folgende Vertreter/Stellvertreter bestellt:

• Anita Förstner (1. Vertreter)

• Michael Sohns (2. Vertreter)

• Patrick Schuh (3. Vertreter)

• Markus Novotny (1. Stellvertreter)

• Jörg Unfried (2. Stellvertreter)

• Thomas Wolter (3. Stellvertreter) 

Mitglieder Bauausschuss „Anbau Feuerwehrgerätehaus Obergröningen“

Als neue Mitglieder für den Bauausschuss wurden einstimmig bestellt:

• Harald Haber (Vertreter)

• Michael Sohns (Stellvertreter)

Bausachen

Dem Abbruch und der Neu-Errichtung eines Wochenendhauses in Wahlenhalden wird nur unter bestimmten Auflagen, die im Bebauungsplan enthalten sind, zugestimmt. Widerrechtlich erbaute Nebenanlagen werden ebenfalls nur unter gewissen Auflagen nachgenehmigt. So muss z.B. das Nebengebäude Holzlager innerhalb der Baulinie versetzt werden. Befreiungen vom Bebauungsplan werden nicht erteilt. 

Bekanntgaben und Sonstiges

Die Rad-Deutschland-Tour wird am 23.08.2024 durch Obergröningen führen. Der Landrat würde es begrüßen, wenn sich Zuschauer zum „Anfeuern“ entlang der Strecke einfinden würden. Die Sanierung der betroffenen Straße soll laut Straßenbauamt ca. 2 Wochen vorher stattfinden.